Kategorie-Archive: Wettbewerbsrecht
Händler haften für Fehler auf Preissuchmaschinen
In dem vor dem Landgericht Ansbach entschiedenen Fall ging es um die Frage, ob ein... [weiterlesen]
Nov
Werbung mit durchgestrichenen Preis bedarf laut BGH grundsätzlich keinen aufklärenden Hinweis
Der Bundesgerichtshof hat sich vor kurzem mit der lange diskutierten Frage beschäftigt, ob im Falle... [weiterlesen]
Mai
Bundesgerichtshof konkretisiert Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals
Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Portal zur Arztsuche... [weiterlesen]
Mrz
Achtung Onlinehändler: Neue Informationspflicht – Abmahnung droht
Seit dem 09.01.2015 müssen Onlineshop-Betreiber die neue gesetzliche Informationspflicht nach der ODR-Verordnung (EU) 524/2013 hinsichtlich... [weiterlesen]
Jan
Über 40 Abmahnungen binnen einer Woche begründen Rechtsmissbrauch
In einem aktuellen Urteil kam das OLG Hamm (Urt. v. 15.09.2015 — Az.: 4 U... [weiterlesen]
Dez
Wann darf ich mein Geschäft „Outlet“ nennen?
Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das Landgericht Stuttgart auseinanderzusetzen (LG Stuttgart, Urt. v. 31.03.2015... [weiterlesen]
Aug
Widerrufsbelehrung muss zwingend Telefonnummer enthalten
In zwei aktuellen Entscheidungen hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Unternehmer in einer fernabsatzrechtlichen... [weiterlesen]
Mai
OLG Köln kippt Urteil zur notariellen Unterwerfungserklärung
Ausgangspunkt der aktuellen Entscheidung war das auch bei uns im Haus stark diskutierte Urteil des... [weiterlesen]
Apr
Prominente in der Werbung
Der Bundesgerichtshof hat die Möglichkeiten für Unternehmen bei ihren Werbekamagnen mit aktuellen Geschehnisse zu werben,... [weiterlesen]
Die “Bestpreisklauseln” von HRS ist kartellrechtswidrig und damit unzulässig
Mit Beschluss vom 09. Januar 2015 hat der 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter Vorsitz... [weiterlesen]
Jan