Kategorie-Archive: Wettbewerbsrecht

Händler haften für Fehler auf Preissuchmaschinen

In dem vor dem Landge­richt Ansbach entschie­denen Fall ging es um die Frage, ob ein... [weiterlesen]

Werbung mit durch­ge­stri­chenen Preis bedarf laut BGH grund­sätzlich keinen aufklä­renden Hinweis

Der Bundes­ge­richtshof hat sich vor kurzem mit der lange disku­tierten Frage beschäftigt, ob im Falle... [weiterlesen]

Bundes­ge­richtshof konkre­ti­siert Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals

Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter der Inter­net­adresse www.jameda.de ein Portal zur Arztsuche... [weiterlesen]

Achtung Online­händler: Neue Infor­ma­ti­ons­pflicht – Abmahnung droht

Seit dem 09.01.2015 müssen Onlineshop-Betreiber die neue gesetz­liche Infor­ma­ti­ons­pflicht nach der ODR-Verordnung (EU) 524/2013 hinsichtlich... [weiterlesen]

Über 40 Abmah­nungen binnen einer Woche begründen Rechtsmissbrauch

In einem aktuellen Urteil kam das OLG Hamm (Urt. v. 15.09.2015 — Az.: 4 U... [weiterlesen]

Wann darf ich mein Geschäft „Outlet“ nennen?

Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das Landge­richt Stuttgart ausein­an­der­zu­setzen (LG Stuttgart, Urt. v. 31.03.2015... [weiterlesen]

Wider­rufs­be­lehrung muss zwingend Telefon­nummer enthalten

In zwei aktuellen Entschei­dungen hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Unter­nehmer in einer fernab­satz­recht­lichen... [weiterlesen]

OLG Köln kippt Urteil zur notari­ellen Unterwerfungserklärung

Ausgangs­punkt der aktuellen Entscheidung war das auch bei uns im Haus stark disku­tierte Urteil des... [weiterlesen]

Promi­nente in der Werbung

Der Bundes­ge­richtshof hat die Möglich­keiten für Unter­nehmen bei ihren Werbe­ka­magnen mit aktuellen Gescheh­nisse zu werben,... [weiterlesen]

Die “Bestpreis­klauseln” von HRS ist kartell­rechts­widrig und damit unzulässig

Mit Beschluss vom 09. Januar 2015 hat der 1. Kartell­senat des Oberlan­des­ge­richts Düsseldorf unter Vorsitz... [weiterlesen]