Kategorie-Archive: Wettbewerbsrecht

Die “Bestpreis­klauseln” von HRS ist kartell­rechts­widrig und damit unzulässig

Mit Beschluss vom 09. Januar 2015 hat der 1. Kartell­senat des Oberlan­des­ge­richts Düsseldorf unter Vorsitz... [weiterlesen]

Werbung mit Selbst­ver­ständ­lich­keiten zum 3.

Bei der Werbung mit Selbst­ver­ständ­lich­keiten kann eine wettbe­werbs­recht­liche Abmahnung drohen! Werbe­aus­sagen sind natur­gemäß stark subjektiv... [weiterlesen]

Neue Wider­rufs­be­lehrung — Die Abmahn­welle rollt

Seit dem 13.06.2014 gilt das neue Wider­rufs­recht und wie nicht anders zu vermuten, ließen der... [weiterlesen]

Neue Energie­ein­spar­ver­ordnung – erste Abmahnungen

Seit dem 01. Mai 2014 ist eine neue Energie­ein­spar­ver­ordnung (EnEV) in Kraft, nach der in... [weiterlesen]

Schummeln bei Best-Preis-Garantie untersagt

Wie die Zentrale zur Bekämpfung unlau­teren Wettbe­werbs berichtet hat das LG Coburg einem Möbel­händler die... [weiterlesen]

Yelp verändert Bewer­tungen zum Nachteil der Unternehmen

Es häufen sich die Fälle, dass Unter­nehmen über plötz­liche Verän­de­rungen in Ihrem Yelp-Bewer­tungs­pofil erstaunt sind.... [weiterlesen]

Keine kosten­pflich­tigen Mehrwert­dienste-Rufnummern im Impressum

Das Bereit­halten einer kosten­pflich­tigen Mehrwert­dienste-Telefon­nummer  im Impressum einer Webseite stellt einen Verstoß gegen die impres­sums­recht­lichen... [weiterlesen]

eBay-Händler aufge­passt: ab 12.03.2014 neue eBay-AGB in Kraft

Zum 12.03.2014 ändert eBay sowohl die AGB als auch die Daten­schatz­er­klärung, was für zahlreiche eBay-Händler... [weiterlesen]

B‑Waren keine Gebrauchtwaren

Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm (Urt. v. 16.01.2014 – Az.: I‑U 102/13) ist... [weiterlesen]

Button „Bestellung abschicken“ ist wettbewerbswidrig

Im Zuge der sogenannten Button­lösung hat das OLG entschieden, dass Online-Versand­handel selbst die Beschriftung des... [weiterlesen]