Kategorie-Archive: Abmahnung
Unberechtigte Sperrungen auf Amazon durch Mitbewerber: Was Händler wissen sollten
Viele Händler verlassen sich auf Amazon als wichtigste Verkaufsplattform. Doch immer wieder kommt es vor,... [weiterlesen]
Jan.
Muss “Dubai-Schokolade” wirklich aus Dubai stammen? Ein Blick ins Markenrecht
Schokolade mit Pistaziencreme und Engelshaar erobert die Herzen von Genießern weltweit. Der neueste Trend, der... [weiterlesen]
Dez.
Entscheidung im Markenrechtsstreit: Vita Cola vs. VITALIV
Im Januar 2024 hat die Opposition Division des Amtes für geistiges Eigentum der Europäischen Union... [weiterlesen]
Juli
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
Aug.
Bei selbst hergestellten Atemschutzmasken droht eine Abmahnung – Das sollte beachtet werden!
In der Corona Krise versuchen zahlreiche Menschen, sich und ihre Mitmenschen durch das Tragen von... [weiterlesen]
Apr.
Ab dem 01. Januar 2019 ersetzt das Verpackungsgesetz die bis dahin geltende Verpackungsverordnung
Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Verpackungsverordnung weiterzuentwickeln, um das Recycling, den Einsatz von Sekundärmaterialien... [weiterlesen]
Jan.
LG Würzburg: Nicht DSGVO-konforme Datenschutzerklärung stellt Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoß dar
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Würzburg (LG Würzburg, Beschl. v. 13.9.2018 – Az.:... [weiterlesen]
Sep.
Widerrufsrecht gilt auch bei Luftbildern, so das OLG Brandenburg
Das Oberlandesgericht Brandenburg musste sich mit der Frage beschäftigen, ob beim Verkauf von Luftbildern des... [weiterlesen]
Feb.
Abmahnung droht! – Fehlender Link auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß
Seit dem 09.01.2016 gilt für Onlinehändler eine neue Hinweis- und Verlinkungspflicht zur europäischen Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform).... [weiterlesen]
Dez.
Achtung Onlinehändler: Neue Informationspflicht – Abmahnung droht
Seit dem 09.01.2015 müssen Onlineshop-Betreiber die neue gesetzliche Informationspflicht nach der ODR-Verordnung (EU) 524/2013 hinsichtlich... [weiterlesen]
Jan.