Monatliche Archive: Februar 2014
Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
Die Gedanken sind frei – Links auch
Das oberste Europäische Gericht hat im Urheberrecht für Klarheit gesorgt und eigentlich eine Selbstverständlichkeit bestätigt.... [weiterlesen]
Feb
Domain-Registrar haftet für Urheberrechtsverletzungen
Zu diesem fragwürdigen Ergebnis kam das LG Saarbrücken in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 15.01.2014... [weiterlesen]
Feb
Bondia ./. Buendia
In der Beschwerdesache betreffend die Marke 304 48 503 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Feb
FACE CLINIC mit Grafik schutzfähig
In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 307 10 967.4 hat der 30. Senat (Marken Beschwerdesenat)... [weiterlesen]
Feb
EuGH zu Kopierschutz-Vorrichtungen von Nintendo-Konsolen
Der EuGH (Urt. v. 23.01.2014; Az.: C‑355/12) hat entschieden, dass es Softwareanbietern in bestimmten Fällen... [weiterlesen]
Feb
Button „Bestellung abschicken“ ist wettbewerbswidrig
Im Zuge der sogenannten Buttonlösung hat das OLG entschieden, dass Online-Versandhandel selbst die Beschriftung des... [weiterlesen]
Feb
Urhebernennung bei Pixelio-Foto muss in das Bild
Nach den Fehlentscheidungen zur den Redtube-Abmahnungen schlägt das LG Köln wie zu und trifft eine... [weiterlesen]
Feb
Marlboro-Cowboys im Fotostreit
Dieter Blum ist bekannt dafür, dass er über mehrere Jahre die sehr bekannten Marlboro-Werbekampagnen fotografisch... [weiterlesen]
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