Category Archives: Designschutz

98,3 der briti­schen Designen haben Erfahrung mit Designverletzungen

Auch wenn uns die Britten demnächst verlassen, ist eine Unter­su­chung des briti­schen Amtes für geistiges... [weiterlesen]

14
Feb
3D-Modelle beim HABM für Designanmeldung

Das Europäische Markenamt (HABM) führt in seinem eFiling-Verfahren auf seiner Webseite die Möglichkeit zur Verwendung... [weiterlesen]

20
Okt
Spannende Frage — Abmah­nungen in andere europäische Ländern können Rechts­streit in diesen provozieren.

Ein Rechts­streit Logitech vs Tech21 zwischen Logitech und Tech21, eine UK-Firma, die Schutz­hüllen und –folien... [weiterlesen]

08
Okt
USA und Japan treten Design­schutz der WIPO bei

Endlich haben auch die USA und Japan alle juris­ti­schen Voraus­set­zungen geschaffen, um dem Haager Abkommens... [weiterlesen]

16
Feb
Alles neu im Jahr 2014 aus Geschmacks­muster wird einge­tra­genes Design
11. Januar 2014

Bisher konnte in Deutschland die Gestaltung von Produkten, Verpa­ckungen und ähnlichen grafi­schen Elementen über die... [weiterlesen]

Urheber von Werken der angewandten Kunst werden bessergestellt

Der I. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs ist zuständig für das Urheber­recht und mit seiner Entscheidung vom 13.... [weiterlesen]

14
Nov