Kategorie-Archive: Widersprüche Gerichte
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Thomson Reuters vs. ROSS Intelligence: Gericht entscheidet zugunsten des Urheberrechtsschutzes bei KI-Training
Ein wegweisendes Urteil zum Schutz juristischer Daten in Zeiten Künstlicher Intelligenz Am 11. Februar 2025... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Abmahnungen von IPPC LAW und die rechtlichen Fallstricke für Influencer und Creator
In der digitalen Welt von Social Media sind Influencer und Content Creator zunehmend Zielscheibe von... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Unberechtigte Sperrungen auf Amazon durch Mitbewerber: Was Händler wissen sollten
Viele Händler verlassen sich auf Amazon als wichtigste Verkaufsplattform. Doch immer wieder kommt es vor,... [weiterlesen]
WeiterlesenJan.
Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Muss “Dubai-Schokolade” wirklich aus Dubai stammen? Ein Blick ins Markenrecht
Schokolade mit Pistaziencreme und Engelshaar erobert die Herzen von Genießern weltweit. Der neueste Trend, der... [weiterlesen]
WeiterlesenDez.
Apple Ladeneinrichtung als Marke schutzfähig.
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer) In der Rechtssache C‑421/13 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267... [weiterlesen]
Juli
Goldbär von Lindt vs Goldbären von Haribo
Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Berufungsverfahren das erstinstanzlichen Urteil aufgehoben und eine Markenverletzung zwischen... [weiterlesen]
Juni
Stadt Land Fluss App verletzt nicht gleichlautende Wortmarke
Das Kammergericht Berlin hat in dem Berufungsverfahren bestätigt, dass eine App fürs Smartphone den Namen... [weiterlesen]
Mai
Nature´s Menü ./. nature:menu
wegen Markenverletzung hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig auf die mündliche Verhandlung vom 18.09.2012... [weiterlesen]
Okt.
Melox-GRY ./. Maalox
Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum... [weiterlesen]
Okt.
Kindertraum ./. Kinder
Immer wieder gibt es markenrechtliche Auseinandersetzung rund um die verschiedenen “Kinder”-Marken der Ferrero Gruppe. Vorliegend... [weiterlesen]
Okt.
Thomson life ./. Life
Bei identischen Waren oder Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr bestehen, wenn das streitige Zeichen durch die... [weiterlesen]
Sep.