Category Archives: Widersprüche Gerichte

Apple Laden­ein­richtung als Marke schutzfähig.

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer) In der Rechts­sache C‑421/13 betreffend ein Vorab­ent­schei­dungs­er­suchen nach Art. 267... [weiterlesen]

28
Jul
Goldbär von Lindt vs Goldbären von Haribo

Das Oberlan­des­ge­richt Köln hat in dem Berufungs­ver­fahren das erstin­stanz­lichen Urteil aufge­hoben und eine Marken­ver­letzung zwischen... [weiterlesen]

15
Jun
Stadt Land Fluss App verletzt nicht gleich­lau­tende Wortmarke

Das Kammer­ge­richt Berlin hat in dem Berufungs­ver­fahren bestätigt, dass eine App fürs Smart­phone den Namen... [weiterlesen]

05
Mai
Nature´s Menü ./. nature:menu

wegen Marken­ver­letzung hat die 9. Zivil­kammer des Landge­richts Braun­schweig auf die mündliche Verhandlung vom 18.09.2012... [weiterlesen]

05
Okt
Melox-GRY ./. Maalox

Gehören zu den angespro­chenen Verkehrs­kreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allge­meine Publikum... [weiterlesen]

04
Okt
Kinder­traum ./. Kinder

Immer wieder gibt es marken­recht­liche Ausein­an­der­setzung rund um die verschie­denen “Kinder”-Marken der Ferrero Gruppe. Vorliegend... [weiterlesen]

04
Okt
Thomson life ./. Life

Bei identi­schen Waren oder Dienst­leis­tungen kann eine Verwechs­lungs­gefahr bestehen, wenn das streitige Zeichen durch die... [weiterlesen]

11
Sep