Kategorie-Archive: News
Auch rechtswidrig erlange Informationen können veröffentlicht werden, wenn diese bedeutsamt sind.
In einer Pressemitteilung vom 29. März 2017 hat das OLG Stuttgart heute mitgeteilt, dass es... [weiterlesen]
Mrz
Statistik des DPMA für 2016
Letzte Woche hat das DPMA die aktuellen Zahlen zum Jahr 2016 veröffentlicht. Diese enthalten neben... [weiterlesen]
Mrz
Bundesnetzagentur ahndet Wettbewerbsverstoß der Vodafone Kabel Deutschland GmbH
Die letzten Tage wurde über eine Werbemaßnahme von Vodafon berichtet, nun geht die Bundesnetzagentur aktiv... [weiterlesen]
Feb
Wort-/Bildmarke und Wortmarke im Vergleich
Im Rahmen unserer Beratungen kommt es immer wieder vor, dass über die Frage gesprochen wird,... [weiterlesen]
Jan
Achtung Unternehmer: Ab dem 01.02.2017 gelten neue Informationspflichten — Abmahnung droht
Nachdem seit dem 09.01.2016 Onlinehändler verpflichtet sind, über die sogenannte OS-Plattform zu informieren, erwarten Onlineshopbetreiber... [weiterlesen]
Jan
Haftung des Designers wegen urheberrechtsverletzender Fotos beim Kunden
Ende letzten Jahres wurde seitens des Landgerichts Bochum im Rahmen einer Berufung über die Haftung... [weiterlesen]
Jan
Der BGH stärkt Meinungsfreiheit insbesondere für Satire
Da streitet sich die Zeitung “Die Zeit” mit dem ZDF über eine Sendung “Die Anstalt”,... [weiterlesen]
Jan
1000 Magentoshops mit Skimming-Code — BSI warnt
Wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gestern auf seiner Webseite mitteilte, geht... [weiterlesen]
Jan
Abmahnung droht! – Fehlender Link auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß
Seit dem 09.01.2016 gilt für Onlinehändler eine neue Hinweis- und Verlinkungspflicht zur europäischen Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform).... [weiterlesen]
Dez
Händler haften für Fehler auf Preissuchmaschinen
In dem vor dem Landgericht Ansbach entschiedenen Fall ging es um die Frage, ob ein... [weiterlesen]
Nov