Kategorie-Archive: News
EuGH äußert sich zur Verantwortlichkeit von Webseitenbetreibern bei der Verwendung des Facebook Like Buttons
Wie der EuGH (Urt. V. 29.07.2019, Az. C‑40/17) aktuell entschieden hat, sind Webseitenbetreiber (neben Facebook... [weiterlesen]
Jul
Das Abschießen einer Drohne mit dem Luftgewehr kann rechtlich gefertigt sein — AG Riesa
IM NAMEN DES VOLKES URTEIL hat das Amtsgericht Riesa — Strafrichter - aufgrund der öffentlichen Hauptverhandlung... [weiterlesen]
Jun
[Update 2019] Mit der Drohne in Spanien (Mallorca) privat fliegen
Auf eine Aktuelle Anfrage bei der spanischen Botschaft in Berlin zu den rechtlichen Bedingungen des... [weiterlesen]
Jun
EuGH verpflichtet Arbeitgeber zur systematischen Arbeitszeiterfassung
Der europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Arbeitgeber in der Europäischen Union aufgrund der Arbeitszeitrichtlinie und... [weiterlesen]
Mai
Der BREXIT kommt und Ihr Markenschutz in Großbritannien geht verloren.
[av_heading tag=‘h3’ padding=’10′ heading=‘Der BREXIT kommt und Ihr Markenschutz in Großbritannien geht verloren.’ color=” style=‘blockquote... [weiterlesen]
Apr
98,3 der britischen Designen haben Erfahrung mit Designverletzungen
Auch wenn uns die Britten demnächst verlassen, ist eine Untersuchung des britischen Amtes für geistiges... [weiterlesen]
Feb
McDonalds verliert Markenrechte an „Big Mac“ wegen Nichtbenutzung – echt jetzt?
Heute Mittag füllten sich die Nachrichtenseiten mit einem Markenrechtsthema über McDonald‘s. Dabei wurde ausgeführt, dass... [weiterlesen]
Jan
Ab dem 01. Januar 2019 ersetzt das Verpackungsgesetz die bis dahin geltende Verpackungsverordnung
Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Verpackungsverordnung weiterzuentwickeln, um das Recycling, den Einsatz von Sekundärmaterialien... [weiterlesen]
Jan
So ein Käse — Der Geschmack eines Lebensmittels ist nicht urheberrechtlich geschützt.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels kein Werk im Sinne des... [weiterlesen]
Nov
Biermarke KAVANAUGH angemeldet
Immer wieder wollen findige Leute mit tagesaktuellen Ereignissen schnelles Geld verdienen und melden daher Begriffe... [weiterlesen]
Okt