Kategorie-Archive: Urteile

Ein Streifen zu viel? OLG Düsseldorf zur Marken­ver­letzung bei Sportschuhen

Wann wird ein Streifen zur Marke? Das OLG Düsseldorf stärkt den Schutz bekannter Bildmarken im... [weiterlesen]

OpenAI gewinnt Marken­streit in den USA – Mahnung zur frühen IP-Sicherung, auch für Europa

US-Markenrecht kompakt: Der OpenAI-Fall zeigt „First-to-use“. Eine Domain reicht nicht – entscheidend sind echte Nutzung,... [weiterlesen]

Marken mit Perso­nen­namen: Was deutsche Unter­nehmen bei US-Anmel­dungen beachten müssen

EuG kippt farbige „Rubik’s Cube”-Marken – was Unter­nehmen daraus lernen sollten

Repost ohne Rechte? LG Hamburg stärkt Urheber – Keine still­schwei­gende Einwil­ligung durch Likes und Kommentare

Reposten ohne Lizenz: Urteil des LG Hamburg zu Instagram-Nutzung Was viele für harmlos halten, kann... [weiterlesen]

Verwechs­lungs­gefahr bei US-Marken: Warum die Anmeldung „CP“ vor dem USPTO scheiterte

Die US-ameri­ka­nische Marken­be­hörde USPTO (United States Patent and Trademark Office) hat im Rahmen eines sogenannten... [weiterlesen]

Schutz der Unions­marke „tages­schau“: EuG bestätigt Marken­nutzung durch öffentlich-recht­liche Sender

Die „tages­schau“ ist nicht nur eine der bekann­testen Nachrich­ten­marken Deutsch­lands, sondern auch ein geschütztes Zeichen... [weiterlesen]

BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutz­fähig sind

Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]

Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleich­namige Unter­nehmen im Marken- und Namensrecht

Wenn zwei Unter­nehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäfts­felder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]

BGH bestätigt: Drohnen­auf­nahmen und Panora­ma­freiheit — Keine neuen Maßstäbe, aber klare Grenzen

Der Bundes­ge­richtshof (Az.: I ZR 67/23) in Karlsruhe hat am 23. Oktober 2024 ein Urteil... [weiterlesen]