Kategorie-Archive: Urteile

Thomson Life vs. „alpi / Alba Moda“ – kein Wider­spruch, sondern eine Fortentwicklung

Thomson Life vs. „alpi / Alba Moda“ – kein Wider­spruch, sondern eine Fortentwicklung  Wer sich... [weiterlesen]

EuGH zu Musik-Sampling und Pastiche: Was Rechte­inhaber und Musiker jetzt wissen müssen

EuGH zu Musik-Sampling und Pastiche: Was Rechte­inhaber und Musiker jetzt wissen müssen Der Europäische Gerichtshof... [weiterlesen]

Urheber­rechts­schutz für teilweise KI-generierte Lieder­Ur­he­ber­recht bei KI-generierten Liedern: LG Frankfurt zum Schutz von Liedtex­ten­Ur­he­ber­rechts­schutz für teilweise KI-generierte Lieder

Das LG Frankfurt entscheidet zum Urheberrechtsschutz eines teilweise KI-generierten Liedes. Der Beitrag analysiert, wann menschlich... [weiterlesen]

VITAJOY vs. JOY: EUIPO-Wider­spruch verloren – was das für Marken­re­cherche und Marken­stra­tegie bedeutet

Ein Streifen zu viel? OLG Düsseldorf zur Marken­ver­letzung bei Sportschuhen

Wann wird ein Streifen zur Marke? Das OLG Düsseldorf stärkt den Schutz bekannter Bildmarken im... [weiterlesen]

OpenAI gewinnt Marken­streit in den USA – Mahnung zur frühen IP-Sicherung, auch für Europa

US-Markenrecht kompakt: Der OpenAI-Fall zeigt „First-to-use“. Eine Domain reicht nicht – entscheidend sind echte Nutzung,... [weiterlesen]

Marken mit Perso­nen­namen: Was deutsche Unter­nehmen bei US-Anmel­dungen beachten müssen

EuG kippt farbige „Rubik’s Cube”-Marken – was Unter­nehmen daraus lernen sollten

Repost ohne Rechte? LG Hamburg stärkt Urheber – Keine still­schwei­gende Einwil­ligung durch Likes und Kommentare

Reposten ohne Lizenz: Urteil des LG Hamburg zu Instagram-Nutzung Was viele für harmlos halten, kann... [weiterlesen]

Verwechs­lungs­gefahr bei US-Marken: Warum die Anmeldung „CP“ vor dem USPTO scheiterte

Die US-ameri­ka­nische Marken­be­hörde USPTO (United States Patent and Trademark Office) hat im Rahmen eines sogenannten... [weiterlesen]