Kategorie-Archive: Urteile
Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
Urheberrecht
Gemeinsame Vergütungsregeln für Kameraleute im Sportbereich
Gemeinsame Vergütungsregeln bieten Rechtssicherheit für Urheber und für Verwerter. Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M., Partner der... [weiterlesen]
WeiterlesenJul
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Urheberrecht
Urheberrecht: Wenn Dritte mit meinen Inhalten Geld verdienen
Die Geschäftsmodelle von Perlentauscher und Blinkist auf dem Prüfstand Werden Texte, Bilder oder Filme „geklaut“,... [weiterlesen]
WeiterlesenSep
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
BGH gibt über den Datenschutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal
Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärztebewertungsportales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]
Feb
EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig
URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechtssache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]
Influencer Marketing ohne #ad und #sponseredby
Das Kammergericht Berlin hat in einem Beschluss auf die Beschwerde des Antragstellers, hier der Verband... [weiterlesen]
Jan
BGH: Panoramafreiheit geht weit als mancher denkt.
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Az.: I ZR 242/15 Verkündet am: 19. Januar 2017... [weiterlesen]
Mrz
Die Zulässigkeit kritischer Äußerungen eines Mitbewerbers
Das Brandenburgisches Oberlandesgericht hat am 13. Dezember 2016 im Rahmen einer Berufung (6 U 76/15)... [weiterlesen]
Feb
KG Berlin: Späte Beschwerdebegründung im lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren ist Dringlichkeitsschädlich
Zu einer Selbstwiderlegung der aus § 12 Abs. 2 UWG folgenden Dringlichkeitsvermutung führt es, wenn... [weiterlesen]
Jan
BGH: Designschutz eines Kinderwagen I
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2011 durch... [weiterlesen]
Jan
Landgericht Düsseldorf stärkt Fotografen nach dem AG München auch den Rücken.
Nachdem das Amtsgericht München (AZ.: 142 C 29213/13) bereits in einer Entscheidung darauf hingewiesen hatte,... [weiterlesen]
Dez
LG Hamburg: Die myTaxi — Werbeaktion “50% Rabatt” ist zulässig
Seitens des Landgerichtes Hamburg wurde in seinem Urtent v. 15.09.2015 — Az.: 312 O 225/12... [weiterlesen]
Okt
LG Stuttgart: Die myTaxi — Werbeaktion “50% Rabatt” ist wettbewerbsidrig
LG Stuttgart Urteil vom 16.6.2015, 44 O 23/15 KfH Tenor Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Stuttgart... [weiterlesen]
Okt