Kategorie-Archive: Urteile
IT-Recht News
Singapur als neutraler Vermittler im globalen Konsens zur KI-Sicherheit
In einer zunehmend polarisierten geopolitischen Landschaft, in der technologische Innovationen wie Künstliche Intelligenz (KI) sowohl... [weiterlesen]
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Markenrecht News
USA: Über 50.000 Markenbestandteile gelöscht – USPTO geht konsequent gegen ungenutzte Marken vor
Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat bekanntgegeben, dass es inzwischen mehr als... [weiterlesen]
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Designschutz Markenrecht News
KMU-Fonds 2025: Maximale Förderung für Ihre Markenanmeldung – Jetzt handeln!
Für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Startups gibt es im Jahr 2025 eine großartige... [weiterlesen]
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Markenrecht Urteile-Markenrecht
Schutz der Unionsmarke „tagesschau“: EuG bestätigt Markennutzung durch öffentlich-rechtliche Sender
Die „tagesschau“ ist nicht nur eine der bekanntesten Nachrichtenmarken Deutschlands, sondern auch ein geschütztes Zeichen... [weiterlesen]
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Abmahnung-IT-Recht Abmahnung-Wettbewerbsrecht
TikTok Shop: Was Onlinehändler in Deutschland rechtlich beachten müssen
Der TikTok Shop ist seit Kurzem auch in Deutschland verfügbar und bietet Onlinehändlern die Möglichkeit,... [weiterlesen]
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Schutz der Unionsmarke „tagesschau“: EuG bestätigt Markennutzung durch öffentlich-rechtliche Sender
Die „tagesschau“ ist nicht nur eine der bekanntesten Nachrichtenmarken Deutschlands, sondern auch ein geschütztes Zeichen... [weiterlesen]
Mai
BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutzfähig sind
Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]
Apr.
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
Apr.
BGH bestätigt: Drohnenaufnahmen und Panoramafreiheit — Keine neuen Maßstäbe, aber klare Grenzen
Der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 67/23) in Karlsruhe hat am 23. Oktober 2024 ein Urteil... [weiterlesen]
Okt.
Urheberrecht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechtsstreit um KI-Trainingsdaten vor dem Landgericht Hamburg
Am 11. Juli 2024 verhandelte das Landgericht Hamburg im Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V.... [weiterlesen]
Sep.
Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht
In der bizarren Welt der Markenrechtsstreitigkeiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]
Juni
BGH gibt über den Datenschutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal
Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärztebewertungsportales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]
Feb.
EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig
URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechtssache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]
Influencer Marketing ohne #ad und #sponseredby
Das Kammergericht Berlin hat in einem Beschluss auf die Beschwerde des Antragstellers, hier der Verband... [weiterlesen]
Jan.
BGH: Panoramafreiheit geht weit als mancher denkt.
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Az.: I ZR 242/15 Verkündet am: 19. Januar 2017... [weiterlesen]
März