Kategorie-Archive: Urteile

Schutz der Unions­marke „tages­schau“: EuG bestätigt Marken­nutzung durch öffentlich-recht­liche Sender

Die „tages­schau“ ist nicht nur eine der bekann­testen Nachrich­ten­marken Deutsch­lands, sondern auch ein geschütztes Zeichen... [weiterlesen]

BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutz­fähig sind

Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]

Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleich­namige Unter­nehmen im Marken- und Namensrecht

Wenn zwei Unter­nehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäfts­felder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]

BGH bestätigt: Drohnen­auf­nahmen und Panora­ma­freiheit — Keine neuen Maßstäbe, aber klare Grenzen

Der Bundes­ge­richtshof (Az.: I ZR 67/23) in Karlsruhe hat am 23. Oktober 2024 ein Urteil... [weiterlesen]

Urheber­recht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechts­streit um KI-Trainings­daten vor dem Landge­richt Hamburg

Am 11. Juli 2024 verhan­delte das Landge­richt Hamburg im Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V.... [weiterlesen]

Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht

In der bizarren Welt der Marken­rechts­strei­tig­keiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]

BGH gibt über den Daten­schutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal

Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärzte­be­wer­tungs­por­tales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]

EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig

URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechts­sache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]

Influencer Marketing ohne #ad und #sponse­redby

Das Kammer­ge­richt Berlin hat in einem Beschluss auf die Beschwerde des Antrag­stellers, hier der Verband... [weiterlesen]

BGH: Panora­ma­freiheit geht weit als mancher denkt.

BUNDES­GE­RICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Az.: I ZR 242/15 Verkündet am: 19. Januar 2017... [weiterlesen]

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