Kategorie-Archive: Datenschutzrecht
Markenrecht Urteile-Markenrecht
BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutzfähig sind
Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein
Markenanmeldung trotz älterer Marken – was ist möglich, was ist riskant?
Viele Unternehmen, Start-ups und Kreative stoßen bei der Anmeldung einer neuen Marke auf ein Problem:... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Thomson Reuters vs. ROSS Intelligence: Gericht entscheidet zugunsten des Urheberrechtsschutzes bei KI-Training
Ein wegweisendes Urteil zum Schutz juristischer Daten in Zeiten Künstlicher Intelligenz Am 11. Februar 2025... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
Feb.
EuGH äußert sich zur Verantwortlichkeit von Webseitenbetreibern bei der Verwendung des Facebook Like Buttons
Wie der EuGH (Urt. V. 29.07.2019, Az. C‑40/17) aktuell entschieden hat, sind Webseitenbetreiber (neben Facebook... [weiterlesen]
Juli
[Update 2019] Mit der Drohne in Spanien (Mallorca) privat fliegen
Auf eine Aktuelle Anfrage bei der spanischen Botschaft in Berlin zu den rechtlichen Bedingungen des... [weiterlesen]
Juni
Erben haben Anspruch auf Zugang zum Facebook Account
Heute hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine wegweisende Entscheidung zum Umgang mit Accounts auf... [weiterlesen]
Juli
Panik oder Panikmache bei Fotografen wegen der DSGVO
Zum 25. Mai 2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nach fast zwei Jahren Vorbereitungszeit in... [weiterlesen]
Mai
BGH gibt über den Datenschutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal
Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärztebewertungsportales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]
Feb.
Neues Recht für Drohnen in Deutschland.
Seit dem 7. April 2017 gilt in Deutschland ein neues Recht für Drohnenpiloten. Immer mehr... [weiterlesen]
Apr.
1000 Magentoshops mit Skimming-Code — BSI warnt
Wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gestern auf seiner Webseite mitteilte, geht... [weiterlesen]
Jan.
EuGH erklärt Datenabkommen zwischen EU und USA („Safe Harbor“) für ungültig
Heute Morgen hat der Gerichtshof der Europäischen Union das Abkommen zum Austausch von Daten zwischen... [weiterlesen]
Okt.
Bundesarbeitsgericht (BAG): Arbeitnehmer dürfen (schriftlich) in Bildveröffentlichung einwilligen
Bereits Ende 2014 entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) [Urteil vom 11.12.14, 8 AZR 1010/13] – im... [weiterlesen]
Aug.