Kategorie-Archive: Abmahnung-IT-Recht
Markenrecht Urteile-Markenrecht
BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutzfähig sind
Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein
Markenanmeldung trotz älterer Marken – was ist möglich, was ist riskant?
Viele Unternehmen, Start-ups und Kreative stoßen bei der Anmeldung einer neuen Marke auf ein Problem:... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Thomson Reuters vs. ROSS Intelligence: Gericht entscheidet zugunsten des Urheberrechtsschutzes bei KI-Training
Ein wegweisendes Urteil zum Schutz juristischer Daten in Zeiten Künstlicher Intelligenz Am 11. Februar 2025... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Abmahnung droht! – Fehlender Link auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß
Seit dem 09.01.2016 gilt für Onlinehändler eine neue Hinweis- und Verlinkungspflicht zur europäischen Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform).... [weiterlesen]
Dez.
Neues Widerrufsrecht für Apps und andere digitale Inhalte
Im Rahmen der EU-Verbraucherrechterichtlinie wurde das Verbraucherrecht in Europa vollständig vereinheitlicht. Die Gesetzgeber der EU-Mitgliedstaaten... [weiterlesen]
Okt.
Fehlerhafte Datenschutzerklärung abmahnfähig
Wie eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main (LG Frankfurt/Main, Urt. v. 18.02.2014 –... [weiterlesen]
Juni
LG Köln nimmt offiziell Stellung zu Redtube-Abmahnungen
In Reaktion auf die bundesweiten (wohl berechtigten) Vorwürfe, das Landgericht Köln habe in den Redtube-Abmahnungen... [weiterlesen]
Dez.
Denic ändert Regeln für .de Domains
Die Denic als Verwalterin der deutschen Domains hat mitgeteilt, dass Sie ihre Regularien geändert hat.... [weiterlesen]
Dez.
Abmahnung wegen Informationspflichtverletzung
Wie wir erfahren haben, mahnt Michael Cerovsek einen Amazon-Händler wegen angeblich fehlender Angaben zur Textilzusammensetzung von... [weiterlesen]
Nov.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Bestell-Button
Uns liegen Informationen zu einer Abmahnung wegen eines Bestell-Buttons vor, der nicht ordnungsgemäß beschriftet war.... [weiterlesen]
Nov.
Abmahnung wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
Wir wurden über eine Abmahnung eines Onlinehändlers (B2C) der Sela Studio Elektro Akustik GmbH wegen... [weiterlesen]
Nov.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines eBay-Verkäufers
Uns liegen Informationen zu einer Abmahnung der Anwaltskanzlei Erlenhardt aus Düsseldorf vor. Darin wird im... [weiterlesen]
Nov.
Abmahnung wegen falscher Widerrufsbelehrung
Uns liegen Informationen zu einer Abmahnung der Kanzlei Dr. Ecker & Kollegen aus Augsburg im... [weiterlesen]
Nov.