Schlagwort-Archive: BGH

BGH: Design­schutz eines Kinder­wagen I

Der I. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2011 durch... [weiterlesen]

Der BGH stärkt Meinungs­freiheit insbe­sondere für Satire

Da streitet sich die Zeitung “Die Zeit” mit dem ZDF über eine Sendung “Die Anstalt”,... [weiterlesen]

Fleurop — Adwords Kampagne

Der I. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 27. Juni 2013 durch... [weiterlesen]

Urheber von Werken der angewandten Kunst werden bessergestellt

Der I. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs ist zuständig für das Urheber­recht und mit seiner Entscheidung vom 13.... [weiterlesen]

“Hühner­stall” zulässige Meinungs­äu­ßerung in Hotelbewertung

Bewer­tungen von Produkten und Dienst­leis­tungen im Internet werden heute vielfältig genutzt und Unter­nehmen  verweisen gern... [weiterlesen]

Heidel­berger Hardrock Cafe hat Glück

Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der... [weiterlesen]