Kategorie-Archive: Urteile
IT-Recht Urheberrecht Urteile-IT-Recht Urteile-Urheberrecht
Urheberrecht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechtsstreit um KI-Trainingsdaten vor dem Landgericht Hamburg
Am 11. Juli 2024 verhandelte das Landgericht Hamburg im Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V.... [weiterlesen]
WeiterlesenSep
Wettbewerbsrecht
Der Matratzen-Skandal: Ein Lustspiel in der Geschäftswelt
In der Welt der Matratzen gibt es normalerweise nicht viel Aufregendes — es sei denn,... [weiterlesen]
WeiterlesenJul
Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Entscheidung im Markenrechtsstreit: Vita Cola vs. VITALIV
Im Januar 2024 hat die Opposition Division des Amtes für geistiges Eigentum der Europäischen Union... [weiterlesen]
WeiterlesenJul
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht
In der bizarren Welt der Markenrechtsstreitigkeiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]
WeiterlesenJun
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Keine Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer durch gestaffelte Kündigungsfristen
Die gemäß § 622 Abs. 2 BGB nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit gestaffelten Kündigungsfristen verstoßen... [weiterlesen]
Nov
BAG zur Abgrenzung Arbeits- oder Werkvertrag?
In einer aktuellen Entscheidung setzte sich das Bundesarbeitsgericht mit Frage auseinander, wann ein Dienstvertrag und... [weiterlesen]
Nov
„Zuvor-Beschäftigungsverbot“ – LAG kontra BAG
Mit einer aktuellen Entscheidung stellt sich das Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg ausdrücklich gegen eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts,... [weiterlesen]
Nov
pflichtwidriges Handeln bei nicht vom Unternehmenszweck gedeckten Geschäften
Leitsatz Ein Organ, das Geschäfte betreibt, die vom Unternehmenszweck nicht gedeckt sind, handelt pflichtwidrig (Anschluss... [weiterlesen]
Nov
biometrischer Reisepass nicht rechtswidrig
Glück gehabt, Deutschland muss seine neuen biometrischen Personalausweise und Reisepässe nicht einstampfen, denn der EuGH... [weiterlesen]
Okt
Online-Bewertungsportale sind grundsätzlich zulässig
Laut einem Urteil des AG München ist ein Ärztebewertungsportal zulässig, soweit eine Nachverfolgung im Falle... [weiterlesen]
Okt
Google trifft keine Pflicht zur Entfernung von rechtswidrigen Suchergebnissen
Nach Ansicht des LG Mönchengladbach ist der Suchmaschinenriese Google nicht verpflichtet, Suchergebnisse aus dem Index,... [weiterlesen]
Okt
Dynamische IP-Adressen sind grundsätzlich keine personenbezogenen Daten
In einer Entscheidung zu dem umstrittenen Thema, ob dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten sind oder nicht,... [weiterlesen]
Okt
“Hühnerstall” zulässige Meinungsäußerung in Hotelbewertung
Bewertungen von Produkten und Dienstleistungen im Internet werden heute vielfältig genutzt und Unternehmen verweisen gern... [weiterlesen]
Okt
“heimliche” Paparazzo-Aufnahmen beim Verlassen von Entzugsklinik dürfen veröffentlicht werden
Persönlichkeitsrechten von Prominenten wurden in den letzten Jahren vom Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof immer wieder... [weiterlesen]
Okt