Monatliche Archive: Januar 2017
Wort-/Bildmarke und Wortmarke im Vergleich
Im Rahmen unserer Beratungen kommt es immer wieder vor, dass über die Frage gesprochen wird,... [weiterlesen]
Jan
Achtung Unternehmer: Ab dem 01.02.2017 gelten neue Informationspflichten — Abmahnung droht
Nachdem seit dem 09.01.2016 Onlinehändler verpflichtet sind, über die sogenannte OS-Plattform zu informieren, erwarten Onlineshopbetreiber... [weiterlesen]
Jan
Haftung des Designers wegen urheberrechtsverletzender Fotos beim Kunden
Ende letzten Jahres wurde seitens des Landgerichts Bochum im Rahmen einer Berufung über die Haftung... [weiterlesen]
Jan
Drohnen: Neue Regeln für Copterpiloten im Anflug
Das Bundesministerium für Verkehr (BMVI) sieht sich aufgrund der steigenden Anzahl von Drohnenbesitzer veranlasst, neue... [weiterlesen]
Jan
KG Berlin: Späte Beschwerdebegründung im lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren ist Dringlichkeitsschädlich
Zu einer Selbstwiderlegung der aus § 12 Abs. 2 UWG folgenden Dringlichkeitsvermutung führt es, wenn... [weiterlesen]
Jan
BGH: Designschutz eines Kinderwagen I
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2011 durch... [weiterlesen]
Jan
Der BGH stärkt Meinungsfreiheit insbesondere für Satire
Da streitet sich die Zeitung “Die Zeit” mit dem ZDF über eine Sendung “Die Anstalt”,... [weiterlesen]
Jan
1000 Magentoshops mit Skimming-Code — BSI warnt
Wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gestern auf seiner Webseite mitteilte, geht... [weiterlesen]
Jan