Schlagwort-Archive: Unterscheidungskraft

HABM — „Je suis Charlie“

Normaler Weise kommen­tiert das HABM keine indivi­du­ellen Marken­an­mel­dungen oder Design­an­mel­dungen während des Anmel­de­ver­fahren, aber bezüglich... [weiterlesen]

FACE CLINIC mit Grafik schutzfähig

In der Beschwer­de­sache betreffend die Marken­an­meldung 307 10 967.4 hat der 30. Senat (Marken Beschwer­de­senat)... [weiterlesen]