Schlagwort-Archive: Unterlassungsanspruch
IT-Recht News
Singapur als neutraler Vermittler im globalen Konsens zur KI-Sicherheit
In einer zunehmend polarisierten geopolitischen Landschaft, in der technologische Innovationen wie Künstliche Intelligenz (KI) sowohl... [weiterlesen]
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Markenrecht News
USA: Über 50.000 Markenbestandteile gelöscht – USPTO geht konsequent gegen ungenutzte Marken vor
Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat bekanntgegeben, dass es inzwischen mehr als... [weiterlesen]
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Designschutz Markenrecht News
KMU-Fonds 2025: Maximale Förderung für Ihre Markenanmeldung – Jetzt handeln!
Für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Startups gibt es im Jahr 2025 eine großartige... [weiterlesen]
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Markenrecht Urteile-Markenrecht
Schutz der Unionsmarke „tagesschau“: EuG bestätigt Markennutzung durch öffentlich-rechtliche Sender
Die „tagesschau“ ist nicht nur eine der bekanntesten Nachrichtenmarken Deutschlands, sondern auch ein geschütztes Zeichen... [weiterlesen]
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Abmahnung-IT-Recht Abmahnung-Wettbewerbsrecht
TikTok Shop: Was Onlinehändler in Deutschland rechtlich beachten müssen
Der TikTok Shop ist seit Kurzem auch in Deutschland verfügbar und bietet Onlinehändlern die Möglichkeit,... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
BIO-Lebensmittel-Onlineshops müssen durch eine zuständige Öko-Kontrollstelle zertifiziert sein
In einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main (Urteil vom 30.09.2014, Az. 14 U 201/13)... [weiterlesen]
Nov.
Google trifft keine Pflicht zur Entfernung von rechtswidrigen Suchergebnissen
Nach Ansicht des LG Mönchengladbach ist der Suchmaschinenriese Google nicht verpflichtet, Suchergebnisse aus dem Index,... [weiterlesen]
Okt.
“heimliche” Paparazzo-Aufnahmen beim Verlassen von Entzugsklinik dürfen veröffentlicht werden
Persönlichkeitsrechten von Prominenten wurden in den letzten Jahren vom Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof immer wieder... [weiterlesen]
Okt.