Schlagwort-Archive: NIchtbenutzungseinrede
Markenrecht Urteile-Markenrecht
BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutzfähig sind
Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein
Markenanmeldung trotz älterer Marken – was ist möglich, was ist riskant?
Viele Unternehmen, Start-ups und Kreative stoßen bei der Anmeldung einer neuen Marke auf ein Problem:... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Thomson Reuters vs. ROSS Intelligence: Gericht entscheidet zugunsten des Urheberrechtsschutzes bei KI-Training
Ein wegweisendes Urteil zum Schutz juristischer Daten in Zeiten Künstlicher Intelligenz Am 11. Februar 2025... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
McDonalds verliert Markenrechte an „Big Mac“ wegen Nichtbenutzung – echt jetzt?
Heute Mittag füllten sich die Nachrichtenseiten mit einem Markenrechtsthema über McDonald‘s. Dabei wurde ausgeführt, dass... [weiterlesen]
Jan.
Bondia ./. Buendia
In der Beschwerdesache betreffend die Marke 304 48 503 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Feb.