Schlagwort-Archive: Marke
IT-Recht Urheberrecht Urteile-IT-Recht Urteile-Urheberrecht
Urheberrecht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechtsstreit um KI-Trainingsdaten vor dem Landgericht Hamburg
Am 11. Juli 2024 verhandelte das Landgericht Hamburg im Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V.... [weiterlesen]
WeiterlesenSep
Wettbewerbsrecht
Der Matratzen-Skandal: Ein Lustspiel in der Geschäftswelt
In der Welt der Matratzen gibt es normalerweise nicht viel Aufregendes — es sei denn,... [weiterlesen]
WeiterlesenJul
Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Entscheidung im Markenrechtsstreit: Vita Cola vs. VITALIV
Im Januar 2024 hat die Opposition Division des Amtes für geistiges Eigentum der Europäischen Union... [weiterlesen]
WeiterlesenJul
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht
In der bizarren Welt der Markenrechtsstreitigkeiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]
WeiterlesenJun
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
BGH setzt Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel aus — bis der EUGH entscheidet
Der Bundesgerichtshof hat sich entschieden zwei Verfahren, in denen es um die Nutzung des Öko-Test... [weiterlesen]
Jan
Statistik des DPMA für 2016
Letzte Woche hat das DPMA die aktuellen Zahlen zum Jahr 2016 veröffentlicht. Diese enthalten neben... [weiterlesen]
Mrz
Marken anmelden in UAE wird teuerer
Die amtlichen Gebühren für Markenanmeldungen in den Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) wurden zum 29. Mai... [weiterlesen]
Mai
Ein Vorname (SAM) kann für Bekleidung wie eine Marke benutzt werden
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichtshofes Frankfurt (Az. 6 U 141/14) am Main hat auf die... [weiterlesen]
Jan