Schlagwort-Archive: Marke

BGH setzt Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel aus — bis der EUGH entscheidet

Der Bundes­ge­richtshof hat sich entschieden zwei Verfahren, in denen es um die Nutzung des Öko-Test... [weiterlesen]

Statistik des DPMA für 2016

Letzte Woche hat das DPMA die aktuellen Zahlen zum Jahr 2016 veröf­fent­licht. Diese enthalten neben... [weiterlesen]

Marken anmelden in UAE wird teuerer

Die amtlichen Gebühren für Marken­an­mel­dungen in den Verei­nigten Arabi­schen Emirate (UAE) wurden zum 29. Mai... [weiterlesen]

Ein Vorname (SAM) kann für Bekleidung wie eine Marke benutzt werden

Der 6. Zivil­senat des Oberlan­des­ge­richts­hofes Frankfurt (Az. 6 U 141/14)  am Main hat auf die... [weiterlesen]