Schlagwort-Archive: Löschungsantrag
Allgemein
Chiquita verliert vor dem EuG: Warum das ovale Logo keinen Markenschutz erhält – 2 Probleme in einem Fall
Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) im Fall Chiquita Brands LLC v. EUIPO... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Drohnen und Recht Urteile-Urheberrecht
BGH bestätigt: Drohnenaufnahmen und Panoramafreiheit — Keine neuen Maßstäbe, aber klare Grenzen
Der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 67/23) in Karlsruhe hat am 23. Oktober 2024 ein Urteil... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Allgemein IT-Recht Urheberrecht
Freie Bahn für KI-Trainingsdaten? Erstes Urteil des LG Hamburg im Spannungsfeld von Urheberrecht und Innovation
Das nun vorliegende Urteil des Landgerichts Hamburg vom 27. September 2024 (Az. 310 O 227/23)... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Allgemein Designschutz
Designschutz für Unternehmer und Startups: eingetragenes Design vs. nicht eingetragenes Geschmacksmuster
Für Startups und Unternehmer ist der Schutz von Innovationen und kreativen Ideen unerlässlich, um sich... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
IT-Recht Urheberrecht Urteile-IT-Recht Urteile-Urheberrecht
Urheberrecht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechtsstreit um KI-Trainingsdaten vor dem Landgericht Hamburg
Am 11. Juli 2024 verhandelte das Landgericht Hamburg im Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V.... [weiterlesen]
WeiterlesenSep
Preisroboter nicht als Wortmarke schutzfähig
In der Löschungssache betreffend die Wortmarke 306 13 444 PreisRoboter hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen... [weiterlesen]
Stiftung Warentest verliert wahrscheinlich Markenrechte
Der BGH hat entschieden, dass ein Löschungsantrag seitens des Bundespatentgericht bezüglich der Wort-/Bildmarke „Test“ entgegen... [weiterlesen]
Okt