Schlagwort-Archive: HABM
Markenrecht Urteile-Markenrecht
BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutzfähig sind
Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein
Markenanmeldung trotz älterer Marken – was ist möglich, was ist riskant?
Viele Unternehmen, Start-ups und Kreative stoßen bei der Anmeldung einer neuen Marke auf ein Problem:... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Thomson Reuters vs. ROSS Intelligence: Gericht entscheidet zugunsten des Urheberrechtsschutzes bei KI-Training
Ein wegweisendes Urteil zum Schutz juristischer Daten in Zeiten Künstlicher Intelligenz Am 11. Februar 2025... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
HABM — „Je suis Charlie“
Normaler Weise kommentiert das HABM keine individuellen Markenanmeldungen oder Designanmeldungen während des Anmeldeverfahren, aber bezüglich... [weiterlesen]
Jan.
Fristen beim DPMA / HABM über die kommenden Feiertage
Auch wenn über die Weihnachtsfeiertage das Geschäftsleben stark heruntergefahren wird, gibt es neben den klassischen... [weiterlesen]
Dez.