Schlagwort-Archive: Einstweilige Verfügung
Allgemein
Markenanmeldung trotz älterer Marken – was ist möglich, was ist riskant?
Viele Unternehmen, Start-ups und Kreative stoßen bei der Anmeldung einer neuen Marke auf ein Problem:... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Thomson Reuters vs. ROSS Intelligence: Gericht entscheidet zugunsten des Urheberrechtsschutzes bei KI-Training
Ein wegweisendes Urteil zum Schutz juristischer Daten in Zeiten Künstlicher Intelligenz Am 11. Februar 2025... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Abmahnungen von IPPC LAW und die rechtlichen Fallstricke für Influencer und Creator
In der digitalen Welt von Social Media sind Influencer und Content Creator zunehmend Zielscheibe von... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
BIO-Lebensmittel-Onlineshops müssen durch eine zuständige Öko-Kontrollstelle zertifiziert sein
In einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main (Urteil vom 30.09.2014, Az. 14 U 201/13)... [weiterlesen]
Nov.
Abmahnung wegen irreführender Materialangabe
Ein durch uns vertretenes Unternehmen wurde vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. abgemahnt, da es... [weiterlesen]
Nov.
Dynamische IP-Adressen sind grundsätzlich keine personenbezogenen Daten
In einer Entscheidung zu dem umstrittenen Thema, ob dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten sind oder nicht,... [weiterlesen]
Okt.
Puddingkrieg Paula Vs. Flecki
Nachdem der Puddingstreit zwischen dem Dr. Oetkers Pudding Paula und dem Aldi-Puddings “Flecki” in die... [weiterlesen]
Okt.