Schlagwort-Archive: Unternehmensgegenstand
Markenrecht Urteile-Markenrecht
BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutzfähig sind
Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]
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Allgemein
Markenanmeldung trotz älterer Marken – was ist möglich, was ist riskant?
Viele Unternehmen, Start-ups und Kreative stoßen bei der Anmeldung einer neuen Marke auf ein Problem:... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Thomson Reuters vs. ROSS Intelligence: Gericht entscheidet zugunsten des Urheberrechtsschutzes bei KI-Training
Ein wegweisendes Urteil zum Schutz juristischer Daten in Zeiten Künstlicher Intelligenz Am 11. Februar 2025... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
pflichtwidriges Handeln bei nicht vom Unternehmenszweck gedeckten Geschäften
Leitsatz Ein Organ, das Geschäfte betreibt, die vom Unternehmenszweck nicht gedeckt sind, handelt pflichtwidrig (Anschluss... [weiterlesen]
Nov.
Geschäftsführung haftet für nicht vom Unternehmenszweck gedeckte Geschäfte
In einem aktuellen Fall hatte der Vorstand einer Aktiengesellschaft Zinsderivategeschäfte getätigt, deren Volumen die normalen... [weiterlesen]
Nov.