Schlagwort-Archive: Design
Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Unberechtigte Sperrungen auf Amazon durch Mitbewerber: Was Händler wissen sollten
Viele Händler verlassen sich auf Amazon als wichtigste Verkaufsplattform. Doch immer wieder kommt es vor,... [weiterlesen]
WeiterlesenJan.
Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Muss “Dubai-Schokolade” wirklich aus Dubai stammen? Ein Blick ins Markenrecht
Schokolade mit Pistaziencreme und Engelshaar erobert die Herzen von Genießern weltweit. Der neueste Trend, der... [weiterlesen]
WeiterlesenDez.
Allgemein
Chiquita verliert vor dem EuG: Warum das ovale Logo keinen Markenschutz erhält – 2 Probleme in einem Fall
Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) im Fall Chiquita Brands LLC v. EUIPO... [weiterlesen]
WeiterlesenNov.
Drohnen und Recht Urteile-Urheberrecht
BGH bestätigt: Drohnenaufnahmen und Panoramafreiheit — Keine neuen Maßstäbe, aber klare Grenzen
Der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 67/23) in Karlsruhe hat am 23. Oktober 2024 ein Urteil... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt.
Allgemein IT-Recht Urheberrecht
Freie Bahn für KI-Trainingsdaten? Erstes Urteil des LG Hamburg im Spannungsfeld von Urheberrecht und Innovation
Das nun vorliegende Urteil des Landgerichts Hamburg vom 27. September 2024 (Az. 310 O 227/23)... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt.
BGH: Designschutz eines Kinderwagen I
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2011 durch... [weiterlesen]
Jan.
Alles neu im Jahr 2014 aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design
Bisher konnte in Deutschland die Gestaltung von Produkten, Verpackungen und ähnlichen grafischen Elementen über die... [weiterlesen]