Kategorie-Archive: Urteile-Arbeitsgericht
IT-Recht Urheberrecht Urteile-IT-Recht Urteile-Urheberrecht
Urheberrecht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechtsstreit um KI-Trainingsdaten vor dem Landgericht Hamburg
Am 11. Juli 2024 verhandelte das Landgericht Hamburg im Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V.... [weiterlesen]
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Wettbewerbsrecht
Der Matratzen-Skandal: Ein Lustspiel in der Geschäftswelt
In der Welt der Matratzen gibt es normalerweise nicht viel Aufregendes — es sei denn,... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Entscheidung im Markenrechtsstreit: Vita Cola vs. VITALIV
Im Januar 2024 hat die Opposition Division des Amtes für geistiges Eigentum der Europäischen Union... [weiterlesen]
WeiterlesenJul
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht
In der bizarren Welt der Markenrechtsstreitigkeiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]
WeiterlesenJun
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Keine Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer durch gestaffelte Kündigungsfristen
Die gemäß § 622 Abs. 2 BGB nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit gestaffelten Kündigungsfristen verstoßen... [weiterlesen]
Nov
BAG zur Abgrenzung Arbeits- oder Werkvertrag?
In einer aktuellen Entscheidung setzte sich das Bundesarbeitsgericht mit Frage auseinander, wann ein Dienstvertrag und... [weiterlesen]
Nov
„Zuvor-Beschäftigungsverbot“ – LAG kontra BAG
Mit einer aktuellen Entscheidung stellt sich das Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg ausdrücklich gegen eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts,... [weiterlesen]
Nov