Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts
Der u. a. für das Wettbewerbs‑, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte... [weiterlesen]
Sep.
Preisklarheit
Internetseiten wie IQ-Test, Flirtportal, Berufswahltest, Lebenserwartungstest & Co verursachen bei Verbrauchern immer wieder Frust und... [weiterlesen]
Unterlassungserklärung gegenüber Wettbewerbszentrale reicht nicht immer
Im Falle einer Abmahnung kann der Abgemahnte die Wiederholungsgefahr nur durch eine strafbewerte Unterlassungserklärung vermeiden.... [weiterlesen]
„Whiskey-Cola“ nicht wettbewerbswidrig
Das OLG Frankfurt stellte mit Urteil vom 25.03.2010 (Az.: 6 U 219/09) fest, dass eine... [weiterlesen]
Thomson life ./. Life
Bei identischen Waren oder Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr bestehen, wenn das streitige Zeichen durch die... [weiterlesen]
Sep.
New Client Landed
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Aug.
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Aug.
Kein Patentanwalt bei einer Markenabmahnung
Immer wieder ärgert es den Mandanten, wenn er eine Abmahnung aus Markenrecht erhält und dem... [weiterlesen]
Abmahnung per Email
Das Landgericht Hamburg hat in seiner Entscheidung vom 07.07.2009 (312 O142/09) bestätigt das eine Abmahnung... [weiterlesen]
Wichtig für alle Webshop-Betreiber: neue Button-Lösung
Der Deutsche Bundestag hat am 02. März 2012 verschiedene Änderungen des BGB auf den Weg... [weiterlesen]
März
