Kategorie-Archive: Widersprüche
IT-Recht Urheberrecht Urteile-IT-Recht Urteile-Urheberrecht
Urheberrecht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechtsstreit um KI-Trainingsdaten vor dem Landgericht Hamburg
Am 11. Juli 2024 verhandelte das Landgericht Hamburg im Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V.... [weiterlesen]
WeiterlesenSep
Wettbewerbsrecht
Der Matratzen-Skandal: Ein Lustspiel in der Geschäftswelt
In der Welt der Matratzen gibt es normalerweise nicht viel Aufregendes — es sei denn,... [weiterlesen]
WeiterlesenJul
Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Entscheidung im Markenrechtsstreit: Vita Cola vs. VITALIV
Im Januar 2024 hat die Opposition Division des Amtes für geistiges Eigentum der Europäischen Union... [weiterlesen]
WeiterlesenJul
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht
In der bizarren Welt der Markenrechtsstreitigkeiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]
WeiterlesenJun
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
Okt
BPatG: Wellano ./. Wellion
In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2012 006 964 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Feb
BpatG: Patenttec vs. Patenthek
In einer m.M. unglücklichen Entscheidung hat das Bundespatentgericht selbst bei zwei nahezu absolut beschreibenden Marken,... [weiterlesen]
Jul
BPATG: diapo ./. ILAPO
In der Beschwerdesache 30 W (pat) 10/12 betreffend die Marke 30 2008 065 515 hat der... [weiterlesen]
Mai
BPAtG: Markom ./. Macom
Die angegriffene Marke markom hält in klanglicher Hinsicht den Abstand zu macom nicht ein, der... [weiterlesen]
Apr
Tiger vs. Tiger Streit unter Bildmarken
Am 17/02/2015 ergeht durch die Widerspruchsabteilung die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 2 148... [weiterlesen]
Feb
BPATG: Bionade ./. Beeronade
In der Beschwerdesache (26 W (pat) 20/14) betreffend die Marke 30 2010 059 331 hat der... [weiterlesen]
Feb
BPatG: Besamex ./. VERAMEX
Widespruchsverfahren betreffend die Marke 30 008 068 736 Besamex hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts... [weiterlesen]
Jan
BPatG: Wort-/Bildmarken Black Forest ./. Bad Toro
betreffend die eingetragene Marke Nr. 30 2012 043 188.7 [av_table purpose=‘pricing’ caption=” responsive_styling=‘avia_responsive_table’ av_uid=‘av-p9bie’] [av_row... [weiterlesen]
Apple Ladeneinrichtung als Marke schutzfähig.
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer) In der Rechtssache C‑421/13 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267... [weiterlesen]
Jul