Kategorie-Archive: Allgemein
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Gleitsichtbrillen dürfen online mit „hochwertig“ und „individuell“ beworben werden
Das Schleswig-Holsteinische OLG hat in einem aktuellen Verfahren entscheiden (Urt. v. 29.09.2014 – Az. 6... [weiterlesen]
Okt
Neues Widerrufsrecht für Apps und andere digitale Inhalte
Im Rahmen der EU-Verbraucherrechterichtlinie wurde das Verbraucherrecht in Europa vollständig vereinheitlicht. Die Gesetzgeber der EU-Mitgliedstaaten... [weiterlesen]
Okt
IFA 2014 die Gerichte in Berlin rüsten sich wieder.
Die IFA in Berlin findet dieses Jahr vom 5. September 2013 bis zum 10. September... [weiterlesen]
Sep
BPatG Betty-Bag ./. Betty Barclay keine Verwechslungsgefahr
In der Beschwerdesache betreffend der Markensache 30 2011 046 007 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Jul
SEO-Vertrag in der aktuellen „unternehmer WISSEN“
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „unternehmer WISSEN“, seit dem 20. Mai 2014 im Handel... [weiterlesen]
Mai
Liebeskind ./. Sternenkind
BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2012 002 752.0 hat der 27. Senat... [weiterlesen]
Apr
Keine kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Rufnummern im Impressum
Das Bereithalten einer kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Telefonnummer im Impressum einer Webseite stellt einen Verstoß gegen die impressumsrechtlichen... [weiterlesen]
Mrz
Getty Images erlaubt kostenlose Nutzung von 35 Millionen Fotos
Die Fotoagentur Getty Images ist in der Vergangenheit durch Ihre Abmahnungen gegen Webseitenbetreiber aufgefallen. Regelmäßig... [weiterlesen]
Mrz